Strafen für Outdoorsportler?
Wenn Sie womöglich zu unrecht oder zu hoch gestraft worden sind – insbesondere als Sportlerin und Sportler – so können Sie sich gerne vertrauensvoll an mich wenden. Gerade hier sind nämlich die ganz grundlegenden Grundrechte und Freiheitsrechte zu beachten und es gilt bei weitem nicht alles, was man so lesen kann. So kann eine Verwaltungsstrafe etwa deshalb ungerechtfertigt sein, weil sie verfassungswidrig oder gesetzwidrig ist. Verordnungen und Bescheiden haben sich an beiden Voraussetzungen messen zu lassen, genauso aber auch Akte der unmittelbaren behördlichen Befehls- und Zwangsgewalt!
Die Widersprüchlichkeiten und Rechtswidrigkeiten sind für den durchschnittlichen Bürger oft nur schwer zu erfassen, so dass schon allein dieser Umstand gegen die Rechtmäßigkeit vieler von der Polizei ausgesprochenen Strafen spricht (Verbotsirrtum, Milderungsgrund). Zudem sind die Strafen oft per se unverhältnismäßig, oder aber unverhältnismäßig hoch ausgefallen, so dass sich ein passend formulierter Einspruch oft lohnt.
Schadenersatz – Amtshaftung
Gerne prüfe ich auch Ihre Verträge und Ihre Ansprüche auf Schadenersatz, andererseits aber auch die Abwehr von unberechtigten Schadenersatzforderungen. Das gilt auch für Schadenersatzforderungen gegenüber Gebietskörperschaften wie dem Staat, also etwa Amtshaftungsansprüche.
Intensiv habe ich mich bereits mit den verschiedenen aufgrund des COVID-19 Maßnahmengesetzes erlassenen Verordnungen beschäftigt. Das ähnliche Sachverhalte regelnde Epidemiegesetz gilt eingeschränkt weiter.
Ihre Unsicherheit im Umgang mit rechtlichen Themen ist gerade in dieser Zeit sehr, sehr verständlich. Auch für einen Rechtsanwalt, der viel Zeit in all die Neuigkeiten investiert, ist es nicht immer leicht, die medial verbreitete Spreu vom rechtlich relevanten Weizen zu trennen. Darauf kommt es aber letztlich an, da Gerichte und Behörden auf Basis der demokratischen und liberalen Rechtsordnung und nach rechtstaatlichen Prinzipien zu entscheiden haben werden und niemand sich schlicht darauf berufen wird können, dass irgendein Minister oder Landeshauptmann irgendwas in irgendeiner der zahlreichen Pressekonferenzen gesagt habe.
Gemeinsam finden wir Auswege aus scheinbar ausweglosen Situationen
Ebenso helfe ich Ihnen bei Fragen zu Auswegen aus schwierigen Situationen, etwa, ob höhere Gewalt vorliegt und wie man am besten mit vertraglichen Dauerschuldverhältnissen umgehen soll, also mit Verträgen wo eine Seite normalerweise regelmäßige, beispielsweise monatliche, Zahlungspflichten treffen.
Ihre individuelle und kompetente Hilfe in schwierigen Zeiten
Dr. Dominik Kocholl, Rechtsanwalt
