Tiroler Tageszeitung Recht im Alltag – Schadenersatz nach einem Sportunfall
Tiroler Tageszeitung – Recht im Alltag Beitrag: Wieviel Schadenersatz steht mir zu?
Tiroler Tageszeitung – Recht im Alltag_kurzer_Rechts-Tipp
Die anwaltliche Verschwiegenheit, die im gesetzlich abgesicherten Aussageverweigerungsrecht eines Rechtsanwaltes und seiner MitarbeiterInnen gipfelt, dient in allererster Linie dem Schutz der Mandantin und/oder des Mandanten und dem Vertrauensverhältnis.
Ein Rechtsanwalt kann Nachrichteneingänge nicht ständig und auch nicht stündlich kontrollieren – muss er doch über längere Zeiten konzentriert arbeiten können. Neue per Mandantenkorrespondenz bekannt werdende Fristen, Termine, Aufträge und/oder Auftragsänderungen gelten KOCHOLL – LAW gegenüber frühestens in einer Weise als zugegangen, dass eine Handlungspflicht ausgelöst wird, wenn ein Mindestzeitraum von 28 Stunden verstrichen ist um zugegangene Schreiben oder Nachrichten überhaupt zu lesen, an Wochenende, zu Feiertagen und während bekannt gegebener Urlaube entsprechend länger. Erst mit ausdrücklich, vom Rechtsanwalt selbst verfasster Rückbestätigung darf der Mandant von einer Kenntnisnahme seiner asynchronen Mitteilungen ausgehen. Synchron erfolgen Mitteilungen etwa unter Anwesenden oder bei Telefongesprächen oder Videokonferenzen.
Ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung sind Sprachmitteilungen (zB per Video- oder Audiodatei, oder Sprachbox) an den Rechtsanwalt, die nicht gleichzeitig gehört und verstanden werden, – insbesondere zum Zwecken der Auftragserteilung oder aber Auftragsänderung – unzulässig.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die AAB_KDK (in den beiden Versionen B2B und B2C), sehen grundsätzlich eine Abrechnung wahlweise nach vereinbartem Stundensatz, nach dem gesetzlichen Rechtsanwaltstarif (RATG – nach Wahl Einzelleistungen oder Einheitssatz) und ergänzend zum RATG den Allgemeinen Honorarkriterien (AHK) vor. Die AAB_KDK dienen dazu, um im Bedarfsfall sehr schnell einen Mandatierungs- und Bevollmächtigungsvertrag abschließen zu können und sodann gleich für Sie beratend und Ihre Interessen vertretend tätig werden zu können. Die AAB_KDK dienen jedoch auch Ihrer Aufklärung.
Gerne bieten wir Ihnen, insbesondere dann, wenn sich der Arbeitsumfang grob abschätzen lässt (und nicht etwa stark und unvorhersehbar vom Verhalten der Gegenseite abhängt), fixe Pauschalhonorare an. So etwa für Verträge, Statuten, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wettkampfausschreibungen, Satzungen etc. Genauso wie ein Erfolgshonorar muss diese Variante ausdrücklich vereinbart sein.
Innerhalb des gesetzlichen Rahmens sind wir durchaus auch bereit, erfolgsbasierte Honorarmodelle (Erfolgshonorare) zu vereinbaren.
Sollte Sie über eine Rechtsschutzversicherung verfügen, besteht die Möglichkeit, dass Ihre Rechtsschutzversicherung für sämtliche Anwalts- und Prozesskosten aufkommen muss. Grundsätzlich besteht auch für einen solchen Fall freie Anwaltswahl. Hier werden von Seiten der Rechtsschutzversicherungen immer wieder falsche Informationen erteilt. Bei der freien Anwaltswahl handelt es sich um ein Grundrecht. Insbesondere bei gerichtlichen Auseinandersetzungen Sie sind daher nicht verpflichtet, einen Vertragsanwalt der Versicherung zu nehmen.
Zu den Prozesskosten gehören unter anderem die (klägerseits) ans Gericht zu zahlende Pauschalgebühr, die Sachverständigen- und Zeugen- und Dolmetschergebühren (als Gerichtskosten) und die Anwaltskosten. Zu unterscheiden ist die vorläufige von der rechtsgültig festgelegten Kostentragung.
Im gerichtlichen Verfahren gilt vielfach das Erfolgsprinzip und das Einheitssatzprinzip (für Nebenleistungen und Nebenkosten gegenüber dem Gegner). Sollten Sie den Prozess gemessen an Ihrem Klagebegehren vollständig gewinnen (von Juristen „obsiegen“ genannt), hat der Prozessgegner grundsätzlich sämtliche Ihnen zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstandenen notwendigen Kosten zu ersetzen. Obsiegen Sie teilweise, dann erfolgt eine Abrechnung nach der Obsiegensquote, wobei ein Unterliegen mit rund 10 % grundsätzlich (und noch mehr etwa bei Schmerzengeldansprüchen) noch keinen kostenersatzrechtlichen Nachteil darstellen sollte (unterschiedlich von Gericht zu Gericht). Obsiegen Sie beispielweise mit 80 %, dann haben Sie Anspruch 60 % Ihrer Vertretungskosten und 80 % Ihrer Barauslagen vom Gegner ersetzt zu bekommen (und müssen diesem keinen Kostenersatz leisten). Diese Berechnungsart wird „Quotenkompensation“ genannt. Sie berücksichtigt quasi aufrechnungsweise auch jene Kosten, welche dem Gegner angefallen sind (im obigen Beispiel eben mit 20 %, sodass 80 minus 20 eine Quote von 60 % ergibt).
Wenn eine Person außerstande ist, die Kosten der Führung eines Verfahrens ohne Beeinträchtigung des notwendigen Unterhalts zu bestreiten, kann Sie einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe bei Gericht einbringen. Das betreffende Antragsformular kann über die Homepage des Justizministeriums auch heruntergeladen werden (www.justiz.gv.at). Daneben gibt es bei den Amtstagen, welche regelmäßig von den Gerichten abgehalten werden, die Möglichkeit eine unentgeltliche Rechtsauskunft in Anspruch zu nehmen.
